Drueggen HelmutCDU und Grüne wollen Bürgerbeteiligung konkret machen

Spätestens seit den Großprojekten Stuttgart 21, Hamburger Elbphilharmonie und Berliner Flughafen ist das Thema Bürgerbeteiligung in aller Munde. Wären die Menschen bei diesen Projekten frühzeitig eingebunden worden, wäre so manche Baustelle möglicherweise schon abgeschlossen und das bei niedrigeren Kosten. Die Menschen verlangen bei immer mehr Projekten nach Partizipation und Mitsprache. Neuestes Beispiel: Die Planungen der Stromtrassen im Zuge der Energiewende.

 

Auch in der Apfelstadt gewinnt das Thema Bürgerbeteiligung konkrete Bedeutung. Jürgen Cox, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion im Rat, fordert: „Wir brauchen eine Beteiligungskultur.“ Gemeinsam haben sich Cox und sein Kollege von der CDU, Helmut Drüggen, zusammengesetzt und einen Antrag an Bürgermeister Thomas Goßen formuliert. „Wir wollen Bürgerbeteiligung konkret umsetzen“, so Drüggen.

Wobei Tönisvorst schon sehr gut aufgestellt ist. Die Menschen nutzten bereits vielfältige Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Rahmen von Projektarbeit, so Grüne und CDU im Antrag. Dabei geht es um Erfahrungen, Ideen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger. Beispiele: Erarbeitung des Stadtmarketings. „Dort wurde in den letzten Wochen mit großem Engagement durch die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Hochschule Niederrhein vielen Vereinen und Initiativen die Möglichkeit gegeben, ihre Ideen und Sichtweisen einzubringen“, unterstreicht Jürgen Cox.

Jetzt wollten CDU und Grüne den nächsten Schritt gehen. Dazu soll das Internet genutzt werden.

Konkret: Auf der Homepage der Stadt Tönisvorst soll eine Funktion verankert werden, mit der Bürgerinnen und Bürger jeden Monat zu einer aktuellen Frage aus der Kommune ihre Meinung und Anregungen in sachlicher Form äußern können. Auch eine Abstimmung bei eindeutigen Fragestellungen können sich Grüne und Christdemokraten vorstellen. „Uns geht es um kostengünstige und effektive Bürgerbeteiligung in Tönisvorst“, unterstreicht Drüggen. Für teure Agenturen fehle schlichtweg das Geld und Tönisvorst sei keine Großstadt, wo sicher andere Formate nötig seien. „Wir wollen Bürgerbeteiligung mit Augenmaß und den Begriff nicht überstrapazieren“, unterstützt Jürgen Cox von den Grünen.

Offenes Bürgerforum für beide Stadtteile

Positiv haben beide Fraktionen nun die schriftliche Antwort von Bürgermeister Thomas aufgenommen, der beiden Fraktionsvorsitzenden schrieb: „Ihr Anliegen, eine solche Möglichkeit als Erweiterung des Angebots der Bürgerbeteiligung zu schaffen, nehme ich gerne auf und werde eine solche Funktion auf www.toenisvorst.de verankern.“Goßen wies dabei auch auf die Beteiligung von Eltern auf dem Weg zur Sekundarschule als positives Beispiel hin oder die bevorstehende Umfrage zum Handlungskonzept „Wohnen im Alter“, für die aktuell mit Info-Ständen geworben wird.

Bürgermeister Thomas Goßen verband seine Antwort mit einer wichtigen Ergänzung: Zukünftig wird er in beiden Stadteilen jeweils zweimal im Jahr zu offenen Veranstaltungen unter dem Titel „Bürgerforum“ einladen, für die interessierte Bürgerinnen und Bürger Themen vorschlagen können, die dort diskutiert werden sollen.

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