CDU will Sicherungsmechanismen einbauen

Tönisvorst. Die erste Sitzung des neugewählten CDU-Vorstandes hat bereits am Mittwochabend stattgefunden. „Wir gehen mit Hochdruck an die Aufarbeitung“, sagte Michael Schütte. Gemeint sind damit die Fehler und Nachlässigkeiten bei der Führung der CDU-Stadtverbandskasse durch den zurückgetretenen Schatzmeister Maik Giesen. „Dabei geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, betonte Schütte, der weiter ausführte: „Ein Gespräch über die Genehmigung einer Ausgabe für eine Seminarteilnahme in Höhe von 350 Euro hat es mit mir nicht gegeben.“ Auf der Mitgliederversammlung wurde besonders deutlich, dass die Höhe des Betrages sekundär ist.

Im CDU-Vorstand gab es die klare Regelung, dass Ausgaben bis 400 Euro zwischen dem Vorsitzenden und einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes abzustimmen seien, um die laufenden Geschäfte bewältigen zu können. „Auch mit keinem anderen Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes hat es ein solches Abstimmungsgespräch gegeben. Ferner spielt es keine Rolle, dass die Buchhaltung der CDU-Konten an den Kreis abgegeben wurde, da die Überweisung das Privatkonto betrifft“, führte Schütte weiter aus. Möglicherweise unterliege Giesen einem Irrtum, was menschlich sei. Er werde es aber nicht zulassen, dass die Probleme bei der Kassenführung auf einen persönlichen Konflikt zwischen dem ehemaligen Schatzmeister und ihm reduziert werden. „Es wird alles schnellst möglich und umfassend aufgeklärt, kommunikative Schnellschüsse wird es nicht geben“, unterstrich Schütte.

Zur Aufarbeitung stellt der CDU-Vorstand aktuell ein Team renommierter Personen mit hoher Kompetenz bei den Themen Finanzen, Rechtswissenschaft und Buchführung zusammen. „Die Arbeit wird umgehend aufgenommen“, unterstrich Schütte. Wenn alle Fakten vorliegen, werden die rechtlichen Schritte eingeleitet.

Für den CDU-Vorstand hat die Aufklärung zwei Ziele:

  1. Die Vorgänge für die Mitglieder und die Öffentlichkeit, personenunabhängig, transparent und sachlich aufzuklären.
  2. Für die Zukunft Mechanismen einzubauen, um solche Fehler unmöglich zu machen. Beispiele: Da die Buchhaltung an den Kreis abgegeben werden musste, eine eigene Buchhaltung wieder aufzubauen.

„Die Bedeutung der Kassenprüfer wird erheblich steigen“, unterstrich Michael Schütte, der sich durchaus vorstellen kann, dass die Kassenprüfer nicht nur kurz vor der jeweiligen Mitgliederversammlung die Kasse prüfen, sondern auch unterjährig Stichproben vornehmen.

Der gesamte Vorstand bedauert den Vorfall, da im Vorfeld alle Versuche, die Angelegenheit sachlich zu klären, an der mangelnden Mitwirkung durch den Schatzmeister gescheitert sind. CDU-Vize Anja Müller: „Wir werden die Angelegenheit nun aufarbeiten und weiterleiten um dann die politische Arbeit fortsetzen. Vor uns stehen große Aufgaben, die bewältigt werden müssen!“

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