2015-02-05  Villa GnseblmchenLambertz-Müller: „Sparpotenzial ist ausgereizt.“

Die Kommunalwahl liegt neun Monate zurück. Die CDU hatte in ihrem Arbeitsprogramm angekündigt, sich für flexible Öffnungszeiten bei Tageseinrichtungen einzusetzen, um den Bedürfnissen von Familien nachzukommen. Vor Ort machten sich die Mitglieder der CDU-Fraktion – allesamt Mitglieder im städtischen Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport (JuSeSoSpo) – ein Bild vom Familienzentrum „Villa Gänseblümchen“. Hier wurde im letzten Jahr ein Anbau fertiggestellt, der einen Baustein in der U3-Betreuung in der Apfelstadt darstellt. „Wir wollten zuhören und hinschauen“, brachte es CDU-Ratsfrau Anja Lambertz-Müller auf den Punkt. Was bekamen die CDUler zu sehen? Für Acht U3-Plätze ist im Anbau Platz. Insgesamt bietet das Familienzentrum damit 65 Kindern einen Betreuungsplatz.

Weiterlesen ...

Tille-Gander ChristianeTille-Gander: KAG bürgerfreundlicher machen

„Die Gemeinden und Gemeindeverbände können Beiträge erheben. Auf den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen sollen Beiträge erhoben werden, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist.“ So lautet der erste Absatz des § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG). Er bildet die Grundlage zur Berechnung von Anwohnerbeiträgen. Folge: Die Anwohner werden von der Stadt an den Kosten beteiligt, die für den Einzelnen oft mit einer Belastung von 5.000 bis 10.000 Euro verbunden sind. „Die hat man nicht mal eben in der Ecke liegen“, unterstreicht die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Christiane Tille-Gander. Aktuelles Beispiel in Tönisvorst ist derzeit die Blumenstraße. Sie muss in Kürze einer Grundsanierung unterzogen werden. Aus Erfahrung weiß Tille-Gander, dass die Anwohner davon wenig begeistert sind, weil die einmalige finanzielle Belastung für viele Menschen eine echte Herausforderung darstellt. „Gerade ältere Menschen haben oft ein Problem, denn die bekommen nicht mal eben einen günstigen Kredit bei der Bank“, berichtete Tille-Gander.

Weiterlesen ...

Drueggen HelmutSehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Frau Stadtkämmerin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

Wie bei jeder Etatverabschiedung möchte ich zunächst im Namen meiner Fraktion der Verwaltung herzlich für die geleistete Arbeit beim Haushalt danken. Dabei gilt unser Dank selbstverständlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an der Aufstellung des Haushalts mitgewirkt haben. Lieber Herr Bürgermeister, bitte überbringen Sie Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Dank der CDU-Fraktion, der selbstverständlich auch Ihnen und in besonderem Maße natürlich der Kämmerin und der gesamten Kämmerei gilt.

Im Gegensatz zu früheren Jahren sind wir mit der Verabschiedung des Haushalts 2015 kurz vor den Weihnachtstagen in diesem Jahr früh dran, nachdem die Verwaltung dem Wunsch der Politik folgend den Haushaltsentwurf 2015 bereits Ende Oktober dem Rat vorgelegt hat. In zwei Klausursitzungen hat sich die CDU - Fraktion, zum Teil gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der FDP und der UWT , intensiv mit dem Haushaltsentwurf und dem Konsolidierungskonzept befasst und sich gewissenhaft auf die beiden Etatberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 27. November und am 11. Dezember vorbereitet. Wir haben alles auf Herz und Nieren geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir heute dem Haushalt 2015 zustimmen werden, besser gesagt mit Groll im Herzen zustimmen müssen.

Weiterlesen ...

Toenisvorst muss sparen
Gemeinsame Presseerklärung von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, UWT und FDP

„Wir müssen unsere Hausaufgaben machen“ Vereine bei Hallennutzungsentgelten einbinden Tönisvorst. Die Haushaltslage der Stadt verschlechtert sich für 2015. Diese negative Nachricht besprachen die vier Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen, UWT und FDP bei einem gemeinsamen Gespräch. Helmut Drüggen (CDU), Jürgen Cox (Grüne), Peter Lambertz (UWT) und Torsten Frick (FDP) erklärten danach: „Wir sind gefordert, unsere Hausaufgaben zu machen und sowohl Einnahmen- wie Ausgabenseite im Hinblick auf Optimierungspotential zu überprüfen.“

Hintergrund: Bisher plante die Stadt für 2015 mit einem Defizit von 2,7 Millionen Euro. Jetzt wird von Seiten der Kämmerei mit 4,2 Millionen gerechnet. Gründe:

Weiterlesen ...

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
5
6
8
9
10
11
13
14
15
16
17
21
22
24
25
26
27
28
29
30
31